Derzeit geistert das Schlagwort des neuen deutschen Selbstbewusstseins in der Außenpolitik durch die Medien. Ein abstruser Ansatz ist das, um nicht zu sagen Schönmalerei vom feinsten. Die neue Berliner Republik (sofern man nach 21 Jahren noch von neu sprechen darf) vermittelt ganz im Gegensatz zur Tradition der bundesrepublikanischen Außenpolitik den Eindruck, dass Sie sich traue einen Sonderweg zu gehen. Das mag in der Irakfrage noch ansatzweise gestimmt haben, trifft allerdings bei den jüngsten Ereignissen de facto nicht mehr zu.
Betrachten wir zunächst das Thema Libyen. Vor einer Woche äußerte sich der deutsche Verteidigungsminister noch so, dass die Frage ob deutsche Soldaten in Libyen nach Ende des Bürgerkriegs eingesetzt würden, eingehend geprüft werden würde. Nur wenige Tage später hatte unser werter Herr Außenminister anlässlich eines Libyenbesuchs die Lage offenbar schon eingehend geprüft und konnte so einen Einsatz kategorisch ausschließen. Dieses Hin und Her macht den aufmerksamen Verfolger(also mich) ganz schwindelig.
Gleichermaßen läuft es in der Frage Griechenland. Die deutsche Politik vertritt seit Beginn der Krise verbal den Kurs Griechenland umschulden zu wollen, um dann aber die nicht erfolgte Umschuldung doch mit zu tragen und das nicht gewollte als das gewollte verkaufen zu wollen. Das die Griechen sich darüber empören wollen, was die deutschen wiederum nicht wollen, aber hinnehmen müssen, weil die Regierung sich als streng verkaufen will, ist da nur verständlich. Zumal die so erzeugte Situation der Unsicherheit mittlerweile wahrscheinlich das eigentliche Problem darstellt. Welcher Idiot würde in eine Firma investieren, deren Nation auf solch unsicherem Boden steht.
Ebenfalls verständlich ist es, dass bei dem ganzen Hin und Her nicht nur mir der Kopf schwirrt, sondern offenbar auch dem Ausland, so dass diese dies als neues deutsches Selbstbewusstsein missverstehen, obwohl es eigentlich nur eins ist: Populismus gepaart mit der Unfähigkeit diesen auch tatsächlich zu realisieren. Die aktuelle Regierung ist quasi verbal zu Ihrer eigenen Oppositionspartei geworden, was taktisch klug wäre, würden nicht die Umfragen und Wahlergebnisse eindeutig belegen, dass dieser, ich nenn es mal "Kurs", schädlich für alle Beteiligten ist.
Wir können die Aufzählung noch fortsetzen z. B. mit der Atomkraftfrage, in der gerade Nationen wie Frankreich vor den Kopf gestoßen wurden.
Oder nehmen wir die EHEC-Frage, wo Verdachtsmomente stündlich hinausposaunt wurden, ohne das gesicherte Beweise existierten.
Das neue deutsche Selbstbewusstsein, so scheint, es ist vergleichbar mit dem Selbstbewusstsein eines Dorftrottels, der von einer Pfütze in die nächste stoppelt und dabei alle nass spritz, ohne sich weiter darum zu kümmern, dass die Leute um Ihn herum meckern. Ein tolles Bild das wir da abgeben. Wäre es nicht eine promovierte Physikerin, die dies zu verantworten hat, könnte man es auf den Punkt bringen und sagen: „Deutschland wird von der versammelten Blödheit regiert.“
Im Übrigen heißt dies nicht, dass jede Entscheidung falsch war. Gerade sich nicht als Bürgerkriegspartei in die Libyenkrise einzumischen, war sicherlich so weise, wie man es dieser Regierung gar nicht mehr zugetraut hätte. Allerdings ändert das nichts an dem Hin und Her, dass verbal in dieser Frage immernoch praktiziert wird und die richtige Entscheidung verblassen lässt. Sie verblasst quasi im "Charisma des neuen Politiker Typs" wie FAZ.NET vor einiger Zeit titelte(nicht ohne ein großes Bild von Frau Merkel neben das Wort Charisma zu setzen).
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