Mittwoch, 27. Juni 2012

Frau Merkel auf dem Scheideweg

Endlich ist es soweit, unser Bundeskanzlerin Angela Merkel steht kurz davor das Ziel Ihrer Kanzlerschaft in Angriff zu nehmen und dies mit Bravur zu meistern oder eben daran zu scheitern. Manch einer möchte Frau Merkels Weg als politischen Wahnsinn sehen, die aus dem ehemaligen Ostteil Deutschlands stammende erzprotestantische Frau, die nun das erklärte Ziel der katholischen Männerriege der alten Bundesrepublik schultern muss, Europa.

Wenn man ein paar Jahre zurückblickt sieht man Parallelen zu dem Mann, den sie letztlich beerbt hat, Gerhard Schröder. Auch er musste damals seine politischen Maßnahmen zur Hartz-IV-Reform gegen den Widerstand der eigenen Partei, der Opposition und natürlich der Wählerschaft durchsetzen. Genau an dieser Stelle steht nun die Bundeskanzlerin, immer ein geeintes Europa vor Augen, aber doch bitte immer mit kleinstmöglichen Anstrengungen, auch wenn diese ehrlich gesagt im Falle tatsächlicher Staatsbankrotte der momentan finanzierten Länder zu einem, in Summe, erheblichen finanziellen Desaster des deutschen Finanzhaushaltes führen werden.

Die bisher geleisteten Hilfsmilliarden, relativ egal in welches der momentan schwächelnden Länder Südeuropas sie geflossen sind, werden langfristig nicht ausreichen, womit dieses sagen wir mal Stückwerk seiner Daseinsberechtigung entbehrt. Leider scheint die in den zurückliegenden drei Jahren geleistete Hilfe nicht ausgereicht, ja nahezu im Sande verlaufen zu sein.

Auf diesem Wege sind Hilferufe unserer Verfassungsorgane wie dem Bundestag und dem Bundesverfassungsgericht bezüglich der Unterschrift zum ESM-Gesetz zu Recht nur ein Schulterzucken wert. Denn ein geeintes Europa ist ein höheres Ziel, dem sich die Demokratie und mit ihr das deutsche Volk und seine Vertreter unterzuordnen haben. Schließlich bedeutet mehr Europa mehr Frieden, wie man an dem begeisterten Merkel-Fanclub in Griechenland sieht, der voller Euphorie über die deutsche Hilfe und Partnerschaft das ganze Land in Brand steckt.

Wenn man der allgemeinen Presse Glauben schenken darf stimmten die Deutschen, wenn man sie denn ließe gegen Europa, sei es aus Frustration oder Unkenntnis. Was jedem deutschen Wahlberechtigten klar sein sollte, ist die Tatsache, dass die Entscheidung, welche am Ende wohl doch durch eine Volksabstimmung herbeigeführt werden wird maßgeblich die Zukunft unseres Landes beeinträchtigen wird. Weitere Rettungsmaßnahmen wir die Bankenunion oder die von Frau Merkel sinnvoller Weise geschmähten Euro-Bonds werden auch keine finale Lösung im positiven Sinne nach sich ziehen. Merkels Aussage „Europa oder nichts“ trifft den Kern der Problematik ganz gut, jedenfalls für uns, also ihren Verantwortungsbereich. Man kann jetzt hineininterpretieren, dass die schließende Konsequenz der bisherigen europäischen Integration seit den römischen Verträgen auf ein geeintes Europa, mit einer Regierung und einer Rechtsordnung hinauslaufen wird, ob gewollt oder nicht.

Das Gegenteil, nämlich ein Zerfall der Währungsunion und eine unweigerlichen Rückkehr zur D-Mark kann kein lohnendes Ziel sein. Sollte dies geschehen werden wir hier in Deutschland, als die allseits gerühmte Exportnation gefeiert, zu Grunde gehen. Denn eins sollte auch dem größten deutschen Euro-Gegner klar sein, die Stabilität und der momentane Wert dieser Währung hängen zu einem nicht unbeträchtlichen Teil von der deutschen Wirtschaftsleistung ab. Sollten wir uns also freiwillig oder erzwungen zur D-Mark zurückflüchten, wird diese sofort einen unglaublich hohen Kurs attestiert bekommen und all unsere ach so tollen Exportartikel würden über Nacht wesentlich teurer für die importierenden Länder. Ich, hier auf meiner Wellnessliege, könnte mir vorstellen, dass unsere Exporte deutlich zurückgehen und jene, der dann, währungstechnisch gesehen, günstigen, momentan vermeintlichen schwächelnden Länder, steigen werden. Abschließend bleibt zu sagen dass dann ein Griechenlandurlaub, bei dem man sicherlich in Drachmen zahlen wird, im Verhältnis noch wesentlich günstiger werden wird als es jetzt schon der Fall ist. Dies könnte unsere geschätzte Bundeskanzlerin dann nutzen, da Sie im Falle des Scheiterns der Währungsunion wohl nichtmehr allzu lang in diesem Amt verbleiben wird.

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