Mittwoch, 17. Oktober 2012

Gibt es einen Masterplan zur Eurorettung?

Schon vor knapp achtzehn Jahren gab es das sogenannte Schäuble/Lamers-Papier, in welchem von unserem momentanen Wirtschaftsminister ein vereinigtes Kerneuropa gefordert wurde und jetzt ist ihm sein alter Plan scheinbar wieder in den Kopf gekommen, obwohl wir diese Form schon annähernd erreicht haben, sozusagen die krankhafte Variante eines Kerneuropas in der Welt.

Die zielführenden Vorschläge Schäubles erweitern die Befugnisse von Europäischem Parlament, sowie Europäischer Kommission in der Art, dass die Integration der Fiskalunion weit tiefer reichen würde als bisher. Darin wird vor allem klar, dass auch eine dezentrale Währung, wie sie in Europa durch den Euro geschaffen wurde, dennoch einen politisch streng agierenden Kern benötigt um langfristig funktionieren zu können. Auch wenn diese Aussage nachvollziehbar der Wahrheit entspricht, bleibt fraglich ob eine reine fiskalpolitische Lösung die sich immer weiter ausbreitende Krise der Eurozone lösen kann.

Eine solche Lösung ergäbe letztlich nur Sinn, wenn man deutlich nachweisen könnte, dass die fehlende Haushaltsdisziplin die Ursache ist, wobei dies, Griechenland ausgenommen einfach nicht zutrifft. Sowohl in Spanien als auch Irland wurden in den letzten Jahren Haushaltsüberschüsse generiert, und auch wenn es eine Art Überwachungsmöglichkeit durch einen europäisch übergreifend agierenden Wirtschaftskommissar gäbe, wäre dessen Einfluss auf die Entstehung einer solchen Krise, bzw. deren Abwendung auch nur einer Wunschvorstellung. Natürlich geht Herr Schäuble auf die Fiskalpolitik ein, die ja gerade in Deutschland das Mittel zu sein scheint und sich, warum auch immer, bei jedem Finanzminister größter Beliebtheit erfreut.

Ist man aber ehrlich und beachtet die Entstehung der nun doch schon seit geraumer Zeit andauernden Krise, so müsste man feststellen, dass die Haushaltskrisen der vereinzelten Staaten Europas doch eher die Konsequenz, statt die Ursache des Ganzen sind. Also sind nicht die Euro-Mitgliedsstaaten das Problem, sondern der Euro selbst. Aber was tun wir denn nun um die Krise endlich abzuwenden, bzw. einem sinnvollen Ende entgegen zu bringen?

Wird es eine politische Union geben, ähnlich der von Finanzminister Schäuble geforderten, wo eine zentralisierte Banken- und Fiskalpolitik für den Großraum Europa ermöglicht wird? Fraglich ist ob die hierbei entstehenden juristischen, institutionellen, ökonomischen und eben auch politischen Probleme jemals durch eine Hand geregelt werden können. Wahrscheinlich muss ich von meiner Wellnessliege aus hilflos zusehen, wie ein Nord – und ein Süd-Euro geschaffen wird, nur weil keine gesamteuropäische politische Union erreicht werden kann, und ohne eben diese, wie oben bereits beschrieben, auch keine Währungsunion auf Dauer funktionieren wird. Somit ist leider immer noch kein Ende in Sicht, einzig klar ist, dass die nächste Zahlung an Griechenland, getätigt durch die EZB in Kürze erfolgen wird, leider ohne etwas an der Ursachen verändern zu können und so vielleicht in absehbarer Zeit weitere Zahlungszwänge einzuschränken.

1 Kommentar:

  1. Also die Idee mit dem Nord- und ein Süd-Euro finde ich schonmal sehr interessant ;)

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