Was für wunderbare Nachrichten in letzter Zeit. S&P verteilt in Europa endlich realistische Ratings, Ungarn steht vor einem EU-Verfahren und einem Staatsbankrott, Frankreich forciert die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, Wikipedia geht 24h offline, in Italien stoßen Kreuzfahrtschiffe auf unbekannte Klippen und Wulff wulfft immer noch.
Bei soviel Auswahl fällt es schwer sich auf ein Thema zu konzentrieren. Gott sei dank gibt es Ungarn. Ungarn das ist derzeit so eine Art Konglomerat aller Dinge die schief laufen können.
Der Kapitän Ungarns ein gewisser Herr Orban schifft derzeit so nah an den Klippen das es ein wahres Wunder ist das Ungarn bisher nur Schlagseite hat und nicht bereits vollends untergegangen ist. Der Staatsbankrott ist ohne Hilfe von Außen nicht mehr abzuwenden. Der IWF stellt als Bedingung für solch eine Hilfe die Beteiligung der EU. Die Wiederum beäugte argwöhnisch die grandiosen Verfassungsänderungen die in Ungarn zum Jahreswechsel beschlossen wurden und weigert sich zu helfen, wenn nicht Änderungen rückgängig gemacht werden. Dabei geht es um solche Lappalien wie Pressefreiheit, Unabhängigkeit der Justiz und Unabhängigkeit der Zentralbank. Da der Kurs bereits gesetzt ist und Orban ein sturer Kapitän ist – Klippen hin oder her – wird Ungarn wohl in ernsten Schwierigkeiten bleiben. Ungarn ist kein Griechenland, dass wurde von EU-Seite bereits klargestellt.
Auch beim Thema Steuern und Abgaben ist man nicht nur in Paris kreativ. Die Transaktionssteuer ein ökonomisch gesehen sehr bedenkliches Instrument mit dem viele Länder schlechte Erfahrungen gemacht haben, wird von Ungarn problemlos getoppt. Dort gibt es per Verfassung die Möglichkeit die Kosten aus EU-Verfahren Unternehmen aufzuerlegen. Wenn also Ungarn im Rahmen eines EU-Verfahrens Strafzahlungen wegen der Einschränkung der Pressefreiheit auferlegt werden, kann Ungarn dies den Medien in Rechnung stellen. Ein großartiges Konzept.
Beim ungarischen Mediengesetzt ist man im Übrigem fast geneigt zu sagen das es die Richtigen triff. Während der US-Copyrightschutz wertvolle Medien wie Wikipedia in den Protest treibt, war in Ungarn eines der ersten Opfer RTL bzw. sein ungarischer Ableger. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet wegen einer “reißerisch”, “jugend- und sogar erwachsenengefährdenden” und die “Ruhe störenden” Sendung. Besser kann man das Programm von RTL eigentlich gar nicht zusammenfassen.
Weiter im Text - Wer glaubt Wulff sei schlimm sollte ebenfalls mal nach Ungarn blicken. Der dortige Präsident, ebenfalls hauptamtlich ein Repräsentant beeindruckt durch einen uns durchaus bekannten Skandal. Er ist offenkundig eine Mischung aus Guttenberg und Wulff. Soll heißen, Herr Schmitt hat seine Doktorarbeit in großen Teilen abgeschrieben und wird umfangreich bei seiner Uneinsichtigkeit unterstützt, sein Amt ob der Würde willen zu verlassen.
Und welches Rating geben wir Ungarn für all diese Unfassbarkeiten? Ich bin für AA+.
PS: Ganz vergessen. Ich muss noch Werbung machen: expondo.de
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