Dieser Tage gerät eine Institution ins Visier der Öffentlichkeit, die nur selten aus ihrer dunklen Ecke hervorguckt. Der Bundesverfassungsschutz – die Verteidigungsfront der wehrhaften deutschen Demokratie. Aufgabe dieser wichtigen Organisation ist es Beweise zu finden, mit denen sich jegliches nicht demokratisches Gedankengut und seine Träger aus dem Verkehr ziehen lassen.
Was dabei demokratisch ist, ist klar umgrenzt. Grundgesetztkonformistisch soll der Deutsche denken handeln und schreiben.
Die Linke, das rote Ungetüm im Parteienspektrum tut dies nicht. Darum sollte sie mittelfristig verboten werden, so schallt es aus dem bayrischen Wald und niemand anderes, als das BfV soll diese wichtige Aufgabe lösen.
Die taz fragt sich in diesem Zusammenhang: Warum nur die Linke? Warum werde nicht auch ich als einfacher Bürger vor meinem etwaigen extremistischen Gedanken geschützt? Um das zu ändern, gibt es jetzt ein Antragsformular mit dem jeder sich beim Bundesverfassungsschutz andienen kann.
Nichts spricht dagegen, dass das BfV jeden Bürger überwacht. Nur so können wir uns wirksam vor den übermächtigen Monstern Rechts und Links schützen, die ließe man Ihnen auch nur ein Quäntchen Freiheit sofort das deutsche Volk verführen würden und es in eine neue Diktatur stürzen würden.
Auch 66 Jahre nach (dem faktisch nie in die Regierung gewählten, sondern von Hindenburg zum Kanzler ernannten) Hitler darf dem deutschen Volk nicht zugetraut werden, dass es sich nicht vom Extremismus verführen lässt. Im Gegenteil man sollte viel restriktiver agieren. Am besten man lässt die Linke weiter existieren und wertet bei Wahlen die Stimmen aus. Jene die für solch eine extremistische Vereinigung stimmen, werden dann sofort in eine Umerziehungsanstalt eingewiesen in der Ihnen demokratische Grundsätze vermittelt werden. So würde die Linke doch noch ihren Zweck erfüllen.
Erfahrungen in dieser Richtung lassen sich im Zweifel in der Karl-Liebknecht-Straße 31/33 10178 Berlin finden. Zusammen mit einem umfangreichen Archiv, dass in den letzten Jahren allerdings sträflich vernachlässigt wurde.
Dienstag, 31. Januar 2012
Dienstag, 24. Januar 2012
239 Seiten Wulff-Anfragen und ich hab Sie gelesen
Ich habe Sie gelesen 239 Seiten voller Anfragen an Wulffs Anwalt. Falls jemand von euch ebenfalls das Bedürfnis hat seine Lebenszeit zu verschwenden, tut es nicht. In schier endloser Abfolge wiederholen sich hier immer wieder dieselben Fragen. Bis ins allerkleinste Detail wird dabei jeder denkbare unwichtige und wichtige Vorgang durchleuchtet.
Z. B. erfährt man so, dass Herr Wulff einen Flug privat mit Bonusmeilen von der Economy Class auf die Business-Class upgegraded hat. Dies erfolgte mit privat gesammelten Bonusmeilen. Diese privat gesammelten Bonusmeilen waren bis zu einem gewissen Zeitpunkt auf einem privaten Konto verbucht, bis die Fluggesellschaft feststellte, dass dies gegen Ihre Geschäftsbedingungen verstößt und folglich das Bonuskonto des Privatmanns Wulff mit dem Amtsträger Wulff vereint wurden.
Jetzt mal ehrlich, wen interessiert das? Und so geht das nur… Ob beim Thema Kreditkonditionen, die gefühlte 100mal nachgefragt werden und immer wieder ähnlich beantwortet werde, beim Thema Nord-Süd-Dialog, beim Thema Buchfinanzierung etc. pp.
Ich hätte es nie gedacht, aber man kommt nach dieser Lektüre tatsächlich zu dem Schluss, dass die Medien eigentlich nicht viel in der Hand haben, abgesehen von der Geschichte mit dem Kredit und dem Anruf bei der Bildzeitung.
Der Vorgang der Kreditvergabe ist schon äußerst interessant. Familie Wulff war seit der Hochzeit im Februar auf der Suche nach einem Eigenheim. Im August wurde Herr Geerkens vom Ministerpräsidenten auf eine Geschäftsreise mit genommen und im Oktober fiel Frau Geerkens ein, dass sie Wulff ja mal was Gutes tun könnte. Das kombiniert mit dem Anruf bei der Bildzeitung ist genug Grund den Rücktritt zu fordern, aber ich fürchte viel mehr hat man bisher nicht gefunden.
Es steht außer Frage das Herr Wulff nicht über die Kompetenz verfügt das Amt zu leiten, ein Fakt der auch zuvor eigentlich schon außer Frage stand. Darum ist es richtig ihn zu traktieren, damit er endlich diesen Stuhl verlässt. Man male sich nur einmal aus, was passiert, wenn Deutschland in einen Gesetztesnotstand gerät und ein Präsident wie er auf dem Stuhl sitzt.
Deutschland wäre verloren… aber das sind wir ja sowieso… Also kauft fleißig bei expondo ein, um die Zeit bis zum Untergang von Deutschland im Konsumrausch zu verleben. Das hilft wirklich.
Z. B. erfährt man so, dass Herr Wulff einen Flug privat mit Bonusmeilen von der Economy Class auf die Business-Class upgegraded hat. Dies erfolgte mit privat gesammelten Bonusmeilen. Diese privat gesammelten Bonusmeilen waren bis zu einem gewissen Zeitpunkt auf einem privaten Konto verbucht, bis die Fluggesellschaft feststellte, dass dies gegen Ihre Geschäftsbedingungen verstößt und folglich das Bonuskonto des Privatmanns Wulff mit dem Amtsträger Wulff vereint wurden.
Jetzt mal ehrlich, wen interessiert das? Und so geht das nur… Ob beim Thema Kreditkonditionen, die gefühlte 100mal nachgefragt werden und immer wieder ähnlich beantwortet werde, beim Thema Nord-Süd-Dialog, beim Thema Buchfinanzierung etc. pp.
Ich hätte es nie gedacht, aber man kommt nach dieser Lektüre tatsächlich zu dem Schluss, dass die Medien eigentlich nicht viel in der Hand haben, abgesehen von der Geschichte mit dem Kredit und dem Anruf bei der Bildzeitung.
Der Vorgang der Kreditvergabe ist schon äußerst interessant. Familie Wulff war seit der Hochzeit im Februar auf der Suche nach einem Eigenheim. Im August wurde Herr Geerkens vom Ministerpräsidenten auf eine Geschäftsreise mit genommen und im Oktober fiel Frau Geerkens ein, dass sie Wulff ja mal was Gutes tun könnte. Das kombiniert mit dem Anruf bei der Bildzeitung ist genug Grund den Rücktritt zu fordern, aber ich fürchte viel mehr hat man bisher nicht gefunden.
Es steht außer Frage das Herr Wulff nicht über die Kompetenz verfügt das Amt zu leiten, ein Fakt der auch zuvor eigentlich schon außer Frage stand. Darum ist es richtig ihn zu traktieren, damit er endlich diesen Stuhl verlässt. Man male sich nur einmal aus, was passiert, wenn Deutschland in einen Gesetztesnotstand gerät und ein Präsident wie er auf dem Stuhl sitzt.
Deutschland wäre verloren… aber das sind wir ja sowieso… Also kauft fleißig bei expondo ein, um die Zeit bis zum Untergang von Deutschland im Konsumrausch zu verleben. Das hilft wirklich.
Mittwoch, 18. Januar 2012
Einen Wulff, sture Kapitäne, Medienrepression - Ungarn hat alles
Was für wunderbare Nachrichten in letzter Zeit. S&P verteilt in Europa endlich realistische Ratings, Ungarn steht vor einem EU-Verfahren und einem Staatsbankrott, Frankreich forciert die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, Wikipedia geht 24h offline, in Italien stoßen Kreuzfahrtschiffe auf unbekannte Klippen und Wulff wulfft immer noch.
Bei soviel Auswahl fällt es schwer sich auf ein Thema zu konzentrieren. Gott sei dank gibt es Ungarn. Ungarn das ist derzeit so eine Art Konglomerat aller Dinge die schief laufen können.
Der Kapitän Ungarns ein gewisser Herr Orban schifft derzeit so nah an den Klippen das es ein wahres Wunder ist das Ungarn bisher nur Schlagseite hat und nicht bereits vollends untergegangen ist. Der Staatsbankrott ist ohne Hilfe von Außen nicht mehr abzuwenden. Der IWF stellt als Bedingung für solch eine Hilfe die Beteiligung der EU. Die Wiederum beäugte argwöhnisch die grandiosen Verfassungsänderungen die in Ungarn zum Jahreswechsel beschlossen wurden und weigert sich zu helfen, wenn nicht Änderungen rückgängig gemacht werden. Dabei geht es um solche Lappalien wie Pressefreiheit, Unabhängigkeit der Justiz und Unabhängigkeit der Zentralbank. Da der Kurs bereits gesetzt ist und Orban ein sturer Kapitän ist – Klippen hin oder her – wird Ungarn wohl in ernsten Schwierigkeiten bleiben. Ungarn ist kein Griechenland, dass wurde von EU-Seite bereits klargestellt.
Auch beim Thema Steuern und Abgaben ist man nicht nur in Paris kreativ. Die Transaktionssteuer ein ökonomisch gesehen sehr bedenkliches Instrument mit dem viele Länder schlechte Erfahrungen gemacht haben, wird von Ungarn problemlos getoppt. Dort gibt es per Verfassung die Möglichkeit die Kosten aus EU-Verfahren Unternehmen aufzuerlegen. Wenn also Ungarn im Rahmen eines EU-Verfahrens Strafzahlungen wegen der Einschränkung der Pressefreiheit auferlegt werden, kann Ungarn dies den Medien in Rechnung stellen. Ein großartiges Konzept.
Beim ungarischen Mediengesetzt ist man im Übrigem fast geneigt zu sagen das es die Richtigen triff. Während der US-Copyrightschutz wertvolle Medien wie Wikipedia in den Protest treibt, war in Ungarn eines der ersten Opfer RTL bzw. sein ungarischer Ableger. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet wegen einer “reißerisch”, “jugend- und sogar erwachsenengefährdenden” und die “Ruhe störenden” Sendung. Besser kann man das Programm von RTL eigentlich gar nicht zusammenfassen.
Weiter im Text - Wer glaubt Wulff sei schlimm sollte ebenfalls mal nach Ungarn blicken. Der dortige Präsident, ebenfalls hauptamtlich ein Repräsentant beeindruckt durch einen uns durchaus bekannten Skandal. Er ist offenkundig eine Mischung aus Guttenberg und Wulff. Soll heißen, Herr Schmitt hat seine Doktorarbeit in großen Teilen abgeschrieben und wird umfangreich bei seiner Uneinsichtigkeit unterstützt, sein Amt ob der Würde willen zu verlassen.
Und welches Rating geben wir Ungarn für all diese Unfassbarkeiten? Ich bin für AA+.
PS: Ganz vergessen. Ich muss noch Werbung machen: expondo.de
Bei soviel Auswahl fällt es schwer sich auf ein Thema zu konzentrieren. Gott sei dank gibt es Ungarn. Ungarn das ist derzeit so eine Art Konglomerat aller Dinge die schief laufen können.
Der Kapitän Ungarns ein gewisser Herr Orban schifft derzeit so nah an den Klippen das es ein wahres Wunder ist das Ungarn bisher nur Schlagseite hat und nicht bereits vollends untergegangen ist. Der Staatsbankrott ist ohne Hilfe von Außen nicht mehr abzuwenden. Der IWF stellt als Bedingung für solch eine Hilfe die Beteiligung der EU. Die Wiederum beäugte argwöhnisch die grandiosen Verfassungsänderungen die in Ungarn zum Jahreswechsel beschlossen wurden und weigert sich zu helfen, wenn nicht Änderungen rückgängig gemacht werden. Dabei geht es um solche Lappalien wie Pressefreiheit, Unabhängigkeit der Justiz und Unabhängigkeit der Zentralbank. Da der Kurs bereits gesetzt ist und Orban ein sturer Kapitän ist – Klippen hin oder her – wird Ungarn wohl in ernsten Schwierigkeiten bleiben. Ungarn ist kein Griechenland, dass wurde von EU-Seite bereits klargestellt.
Auch beim Thema Steuern und Abgaben ist man nicht nur in Paris kreativ. Die Transaktionssteuer ein ökonomisch gesehen sehr bedenkliches Instrument mit dem viele Länder schlechte Erfahrungen gemacht haben, wird von Ungarn problemlos getoppt. Dort gibt es per Verfassung die Möglichkeit die Kosten aus EU-Verfahren Unternehmen aufzuerlegen. Wenn also Ungarn im Rahmen eines EU-Verfahrens Strafzahlungen wegen der Einschränkung der Pressefreiheit auferlegt werden, kann Ungarn dies den Medien in Rechnung stellen. Ein großartiges Konzept.
Beim ungarischen Mediengesetzt ist man im Übrigem fast geneigt zu sagen das es die Richtigen triff. Während der US-Copyrightschutz wertvolle Medien wie Wikipedia in den Protest treibt, war in Ungarn eines der ersten Opfer RTL bzw. sein ungarischer Ableger. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet wegen einer “reißerisch”, “jugend- und sogar erwachsenengefährdenden” und die “Ruhe störenden” Sendung. Besser kann man das Programm von RTL eigentlich gar nicht zusammenfassen.
Weiter im Text - Wer glaubt Wulff sei schlimm sollte ebenfalls mal nach Ungarn blicken. Der dortige Präsident, ebenfalls hauptamtlich ein Repräsentant beeindruckt durch einen uns durchaus bekannten Skandal. Er ist offenkundig eine Mischung aus Guttenberg und Wulff. Soll heißen, Herr Schmitt hat seine Doktorarbeit in großen Teilen abgeschrieben und wird umfangreich bei seiner Uneinsichtigkeit unterstützt, sein Amt ob der Würde willen zu verlassen.
Und welches Rating geben wir Ungarn für all diese Unfassbarkeiten? Ich bin für AA+.
PS: Ganz vergessen. Ich muss noch Werbung machen: expondo.de
Mittwoch, 4. Januar 2012
Ein Pamphlet zu Bundespräsident Christian Wulff
Ich kann mit vielem Leben:
Wie kann man so debil sein dem Chefredakteur der Bildzeitung eine Drohung wegen einer Recherche auf die Mailbox zu sprechen? Das ist eine Idiotie, die selbst bei einem Berlusconi beeindruckt hätte. Und mit dieser Idiotie soll allen Ernstes auch weiterhin das höchste und repräsentative Amt Deutschlands geführt werden? Das furchtbare ist, dass diese Blödheit sich auch noch mit Machtfantasien vereinigt hat. Offenbar war der Herr Wulff der Meinung, er müsse nur hoch genug in der Hierarchiekette gehen, damit die Redaktion der Bildzeitung nach seiner Pfeife tanzt. Auch mit Machtfantasien lässt sich leben, aber auf eine Mailbox als Bundespräsident solch eine Nachricht hinterlassen. Eine Aufzeichnung, die nach belieben veröffentlicht werden kann, damit jeder der deutschen Sprache Kundige sich diese Blödheit selbst anhören kann. Das ist unfassbar. Das ist auch keine Affekthandlung, denn wer ruft im Affekt 3 Hierarchiestufen an und entschuldigt sich erst Tage später. Blödheit schlichte Blödheit, dagegen ist George W. Bush vermutlich ein Intellektueller. Der hätte zumindest Cheney den Anruf machen lassen oder die Redaktion gleich nach Guantanamo geschickt.
Es ist schlimm genug, dass die Medien sich nun so intensiv mit einem Amt befassen müssen, dass keine Funktion hat, aber das diese Berichterstattung so offensichtlich die Blödheit des Amtsträgers zeigt, ist traurig. Selbst in den Niederlanden wird schon vom diesem Idioten Wulff berichtet. Furchtbar ist auch, dass wie das bei blöden Menschen manchmal so ist, er nicht merkt was er mit seiner Blödheit anrichtet. Der Idiosident ist zu blöd um zu sehen, dass er zurücktreten muss.
Da möchte man ihn glatt mit der Seilwinde aus dem Amt zerren, wobei festgehalten werden muss, dass das schlichtweg nicht geht. Ein Bundespräsident kann leider nicht abgesetzt werden weil er blöd ist. Notwendig ist ein Verfahren wegen des Bruchs von Bundes- oder Verfassungsrecht, bei dem das Bundesverfassungsgericht den Präsidenten absetzt. Leider ist in Deutschland auch für einen BundesIdiositenten Blödheit nicht strafbar.
Er wird uns also erhalten bleiben. Na prost Mahlzeit. Wer wohl danach kommt? Stoiber?
Achja lieber Herr Bundesidiosident, wenn Sie dies lesen sollten, bitte verklagen Sie mich nicht. Ich verunglimpfe Sie und nicht das Amt des Bundespräsidenten. Mit anderen Worten Sie sind ein Idiot, das Amt ist nur sinnlos.
- Mit einem Präsidenten, der sich persönliche Vorteile in Kreditform verschafft (denn seien wir mal ehrlich die Chance würde fast jeder ergreifen).
- Mit einem Präsidenten, der Fehler nur äußerst widerwillig eingesteht (denn wer tut dies schon bereitwillig).
- Mit einem Präsidenten der in der Öffentlichkeit durch nichts als Skandale in Erscheinung tritt.
Wie kann man so debil sein dem Chefredakteur der Bildzeitung eine Drohung wegen einer Recherche auf die Mailbox zu sprechen? Das ist eine Idiotie, die selbst bei einem Berlusconi beeindruckt hätte. Und mit dieser Idiotie soll allen Ernstes auch weiterhin das höchste und repräsentative Amt Deutschlands geführt werden? Das furchtbare ist, dass diese Blödheit sich auch noch mit Machtfantasien vereinigt hat. Offenbar war der Herr Wulff der Meinung, er müsse nur hoch genug in der Hierarchiekette gehen, damit die Redaktion der Bildzeitung nach seiner Pfeife tanzt. Auch mit Machtfantasien lässt sich leben, aber auf eine Mailbox als Bundespräsident solch eine Nachricht hinterlassen. Eine Aufzeichnung, die nach belieben veröffentlicht werden kann, damit jeder der deutschen Sprache Kundige sich diese Blödheit selbst anhören kann. Das ist unfassbar. Das ist auch keine Affekthandlung, denn wer ruft im Affekt 3 Hierarchiestufen an und entschuldigt sich erst Tage später. Blödheit schlichte Blödheit, dagegen ist George W. Bush vermutlich ein Intellektueller. Der hätte zumindest Cheney den Anruf machen lassen oder die Redaktion gleich nach Guantanamo geschickt.
Es ist schlimm genug, dass die Medien sich nun so intensiv mit einem Amt befassen müssen, dass keine Funktion hat, aber das diese Berichterstattung so offensichtlich die Blödheit des Amtsträgers zeigt, ist traurig. Selbst in den Niederlanden wird schon vom diesem Idioten Wulff berichtet. Furchtbar ist auch, dass wie das bei blöden Menschen manchmal so ist, er nicht merkt was er mit seiner Blödheit anrichtet. Der Idiosident ist zu blöd um zu sehen, dass er zurücktreten muss.
Da möchte man ihn glatt mit der Seilwinde aus dem Amt zerren, wobei festgehalten werden muss, dass das schlichtweg nicht geht. Ein Bundespräsident kann leider nicht abgesetzt werden weil er blöd ist. Notwendig ist ein Verfahren wegen des Bruchs von Bundes- oder Verfassungsrecht, bei dem das Bundesverfassungsgericht den Präsidenten absetzt. Leider ist in Deutschland auch für einen BundesIdiositenten Blödheit nicht strafbar.
Er wird uns also erhalten bleiben. Na prost Mahlzeit. Wer wohl danach kommt? Stoiber?
Achja lieber Herr Bundesidiosident, wenn Sie dies lesen sollten, bitte verklagen Sie mich nicht. Ich verunglimpfe Sie und nicht das Amt des Bundespräsidenten. Mit anderen Worten Sie sind ein Idiot, das Amt ist nur sinnlos.
Abonnieren
Posts (Atom)