Verwirrt fragt man sich derzeit, wo denn die Schuldenkrise geblieben sei. Es ist recht still geworden um die Schuldenkrise. Zwar wird noch ein wenig über Griechenland geschrieben und das in Spanien nicht alles rund läuft, aber im Großen und Ganzen scheint die Schuldenkrise verschwunden zu sein. Niemand berichtet mehr von horrenden Zinsen für Italien oder Spanien und befürchtet, dass die Zinsen von Frankreich als nächstes steigen.
Was ist bloß passiert? Denn die Staatsschulden sind immernoch da. Daran hat sich nichts geändert und die Politik von Monti, Papadimos & Co in Ehren, aber viel verändert haben sie noch nicht. Also was ist geschehen?
Die Antwort lautet: Die EZB hat den Kapitalismus abgeschafft. Das klingt erst einmal absurd entspricht aber den Fakten.
Vormals gab es einen sogenannten Interbankenmarkt. Wenn Kunde A bei der Bank A in Land A eine Überweisung tätigte an Kunde B von Bank B in Land B lief dies wie folgt. Bank A kontaktierte Bank B und bat darum, dass Bank B Kunde B das Geld auszahlt. Als Gegenleistung erhielt Bank B von Bank A eine Forderung bzw. einen Interbankenkredit.
Seit neustem läuft es anders. Bank A holt sich einen Kredit bei der EZB bzw. lässt die EZB Ihre Rechnung bei Bank B bezahlen.
Da die EZB derzeit jede Friteuse als Kreditsicherheit akzeptiert und ein Kredit bei der EZB quasi nichts kostet, können Banken auf diese Weise unendlich viel Geld produzieren und haben gar keinen Anreiz mehr am Interbankenmarkt zu agieren. Die Bundesbank hat so Forderungen von über 500 Milliarden Euro angesammelt (Stichwort Target 2.
Kurz gesagt die EZB überschwemmt die Banken derzeit mit kostenlosem Geld und die Banken stehen daher natürlich vor der Frage, wo sie mit dem ganzen Geld hin sollen. Aus Mangel an Anlagemöglichkeiten werden dann auch wieder Staatspapiere aus Italien und Co gekauft und damit sinken natürlich deren Zinsen.
Ich habe bereits letztes Jahr erläutert, dass dies einer der Wege ist die Krise zu „lösen“. Warum es kein guter Weg ist, möchte ich aber nochmal eruieren.
Wenn man undendlich viel Geld quasi kostenlos zur Verfügung hat und das haben die Banken derzeit stellt sich wie gesagt die Frage, wo man dieses Geld investiert. Da das Geld kostenlos ist, wird jedes Projekt das eine positive Rendite abwirft und sei sie auch noch so klein lohnend. Die Banken investieren also plötzlich in Unternehmen, denen Sie normalerweise nicht einen Cent geben würden, weil sie eine viel zu niedrige Rendite haben. Diese Art Unternehmen hat natürlich auch keinen Anreiz seine Rendite zu steigern, weil es ja auch so Geld von den Banken bekommt.
Um das Ganze noch weniger abstrakt zu halten schauen wir Italien an. Italien kann sich der Geldschwemme sei Dank derzeit relativ billig Geld leihen. Warum sollte ein italienischer Ministerpräsident nun hohe Ausgabenkürzungen vollziehen und Bürokratie abbauen? Bei hohen Zinsen wäre er dazu gezwungen, aber ohne sie würde es lediglich seine Wiederwahl gefährden.
Auf Unternehmensebene sieht das Prinzip ähnlich aus. Warum sollte ein Unternehmer einen Unternehmensteil liquidieren der 3% Rendite abwirft, wenn diese Rendite immer noch über den Kapitalkosten also den Kreditzinsen liegt? Defacto generiert dieser Unternehmensteil ein Plus auf Basis von Fremdkapital, eine Liquidation wäre wiedersinnig und ein wirklicher Druck für eine aufwendige und kostenintensive Restrukturierung besteht auch nicht.
So blühen mit der Geldschwemme wirtschaftliche Handlungen, die unter normalen Umständen keine Überlebenschance hätten. Das grundelegende kapitalistische Prinzip, das nur wirtschaftliche Handlungen überleben, die Rendite produzieren wird ausgesetzt. Das Ergebnis sind die allseits gefürchteten Blasen, die dann zu platzen beginnen, wenn die Geldpolitik wieder restriktiver wird. Bestes Beispiel dafür ist die Hauspreisblase in den USA, die durch die laxe Zinspolitik der Fed generiert wurde.
Gelernt haben wir daraus offenbar nichts.
Eine Lösung des Problems ist es im übrigem auch nicht wirklich. Eigentlich werden nur die Symptome kuriert. Wir dürfen also gespannt sein, wann die Zinssätze für Staatsanleihen wieder die Schlagzeilen bestimmen. Ich freu mich fast ein wenig darauf…
Dienstag, 27. März 2012
Montag, 19. März 2012
Ist Politik heutzutage noch vertretbar?
Heutzutage leben wir in einer Welt voller Stress für Jedermann, einhergehend mit einem schleichenden Empathieverlust innerhalb der Gesellschaft. Jeder hetzt nur noch durchs Leben, mit Scheuklappen sozusagen, denn man hat ja keine Zeit. Diese scheint gänzlich auszubleiben, jedenfalls für so ganz gängige Kleinigkeiten wie den Menschen um einen herum oder auch das erweiterte Umfeld. Aber zu Zeiten wo das Wort Ellbogengesellschaft sehr groß und andere Dinge wie dieses völlig in der Versenkung zu versinken scheinende Element der Zivilcourage doch eher kleingeschrieben oder auch gänzlich aus dem deutschen Wortschatz zu verschwinden droht. Was soll man auch erwarten, in einer Gesellschaft wo sich jeder nur noch selbst der Nächste ist, Eindrucksvoll durch die Medien postuliert und im Folgenden multipliziert.
Woran soll denn Otto-Normal-Bürger noch glauben, wenn selbst der Bundespräsident, praktisch das Aushängeschild der deutschen Politik aufgrund diverser natürlich nicht zur Gänze nachvollziehbarer Gründe den Rücktritt in Erwägung ziehen muss und dieses dann aus, für ihn völlig logischen, zur Gänze privaten Gründen auch durchzieht. Wenn man ehrlich ist hat der Mann dies clever gemacht und mit einer Zielstrebigkeit und Kaltschnäuzigkeit durchgezogen die seinem Berufsstand allgemein eher fremd zu seien scheint. Jahrelang war er in den verschiedensten öffentlichen Ämtern dazu gezwungen Vergünstigungen anzunehmen, jedenfalls wenn man den genannten publizierenden Medien glauben kann, da einem deutschen Politiker ja scheinbar nicht einmal von den von eben jenen geretteten Banken eine ausreichende Bonität zugebilligt wird um ein Haus zu kaufen wie jeder andere Bürger. Da ist es schon hilfreich Freunde mit finanziellem Potenzial zu haben die sich grundsätzlich niemals für politische Entscheidungen erwärmen oder gar interessieren könnten, so dass definitiv kein politisches Kalkül dahinter stecken kann. All diese Vorgänge um unser vor Integrität strotzendes Staatsoberhaupt schaden natürlich nicht nur der Person, auch nicht nur dem Amt, sondern vor allem erschüttert ein solches Verhalten das Vertrauen der Wählerschaft in die Politik allgemein. Die Diskussion über seine nachträgliche Besoldung, den sogenannten Ehrensold in einer unglaublichen Höhe von Zweihunderttausend € jährlich bis zum Tod, nach nicht einmal zwei Jahren Amtszeit, dafür allerdings mit einem umso längeren Zeitraum bis zum tatsächlichen Pensionsbeginn entbehrt jeglicher Relation zur Realität des Normalbürgers der bis 67 arbeiten soll und dann eine nahezu unglaubliche Rente zu erwarten hat. Wie soll man an den armen Nachfolger herangehen, welcher wenn man ehrlich ist zwar einen eher schlechten Stand hat, dafür allerdings in nicht allzu große Fußstapfen treten muss, wie man so sagt. Man könnte sagen dass das Schloss Bellevue eher einem Scherbenhaufen gleicht als dem Sitz des höchsten deutschen Politikers, was natürlich rein metaphorisch zu verstehen sein soll.
Und nun, nach der rechtmäßigen Wahl eines Nachfolgers fragt sich natürlich jeder, ob man in eine positive Zukunft geht oder eher nicht. Wenn man die bereits diskutierten Kontroversen in verschiedenen Politikrunden verfolgt hat, war scheinbar schon vor der eigentlichen Ernennung ein hoher Mitteilungsbedarf verschiedenster Parteien, oder auch Interessensverbände, welche schon vor der eigentlichen Amtsübernahme festgestellt haben das die Eignung des nun amtierenden Bundespräsidenten eher fraglich ist. Ein immer wieder Fragen aufwerfendes Thema ist offensichtlich die in Interviews kundgetane Meinung zu den Thesen Thilo Sarrazins, niedergeschrieben in dessen Buch „Deutschland schafft sich ab“, welche durch Einige Oppositionelle als untragbar für den nun bekleideten Posten gesehen werden. Wir alle wissen natürlich das eben jenes erwähnte Werk ohnehin schon für viel Zündstoff gesorgt hat, da ist es eher wenig verwunderlich, dass alle dazu geäußerten Kommentare, egal in welcher Form, sehr genau analysiert und wiederum kommentiert werden. Fraglich ist letztlich ob man jemandem die eigene Meinung verbieten möchte, was nicht wirklich mit unserer Verfassung übereinstimmt, oder ob diese Meinung an sich vorgefiltert werden muss damit man sich politisch korrekt verhält und nicht allzu schnell auf Glatteis gerät. Vielleicht ist es ja auch die Angst, dass da jemand ist, der auch noch plötzlich sein Amt ausreizt, nicht nur die Privilegien, sondern eventuell ja auch die Möglichkeiten wie zum Beispiel das Veto-Recht bei neu aufgelegten Gesetzen. Dies hat letztlich keinen direkten Einfluss auf die Sache an sich, sorgt aber für erhöhtes Medieninteresse und eine anschließende Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht und schaltet so noch ein prüfende Institution zwischen, was ein nennen wir es mal Durchwinken neuer Gesetze erschwert. Kann dies ein Grund sein weshalb unsere Bundeskanzlerin nicht völlig euphorisch auf die Wahl ihrer Koalitionspartei reagiert hat, man kann nur Vermutungen anstellen. Vielleicht sollte Sie es sich zur Entspannung auf einer professionellen Wellnessliege bequem machen wie ich in diesem Moment, falls diese hinter dem, im Kanzleramt auf Wunsch Gerhard Schröders fest verbauten und unverrückbaren, Schreibtisches noch Platz findet, denn offensichtlich kann man so auch gedanklich auf Trab. Die Steigerung wäre natürlich ein entspannender Besuch in einer Saunatherme der persönlichen Wahl, wobei ein mögliches Aufeinandertreffen aus den unterschiedlichsten Gründen und Intentionen vermieden werden sollte.
Woran soll denn Otto-Normal-Bürger noch glauben, wenn selbst der Bundespräsident, praktisch das Aushängeschild der deutschen Politik aufgrund diverser natürlich nicht zur Gänze nachvollziehbarer Gründe den Rücktritt in Erwägung ziehen muss und dieses dann aus, für ihn völlig logischen, zur Gänze privaten Gründen auch durchzieht. Wenn man ehrlich ist hat der Mann dies clever gemacht und mit einer Zielstrebigkeit und Kaltschnäuzigkeit durchgezogen die seinem Berufsstand allgemein eher fremd zu seien scheint. Jahrelang war er in den verschiedensten öffentlichen Ämtern dazu gezwungen Vergünstigungen anzunehmen, jedenfalls wenn man den genannten publizierenden Medien glauben kann, da einem deutschen Politiker ja scheinbar nicht einmal von den von eben jenen geretteten Banken eine ausreichende Bonität zugebilligt wird um ein Haus zu kaufen wie jeder andere Bürger. Da ist es schon hilfreich Freunde mit finanziellem Potenzial zu haben die sich grundsätzlich niemals für politische Entscheidungen erwärmen oder gar interessieren könnten, so dass definitiv kein politisches Kalkül dahinter stecken kann. All diese Vorgänge um unser vor Integrität strotzendes Staatsoberhaupt schaden natürlich nicht nur der Person, auch nicht nur dem Amt, sondern vor allem erschüttert ein solches Verhalten das Vertrauen der Wählerschaft in die Politik allgemein. Die Diskussion über seine nachträgliche Besoldung, den sogenannten Ehrensold in einer unglaublichen Höhe von Zweihunderttausend € jährlich bis zum Tod, nach nicht einmal zwei Jahren Amtszeit, dafür allerdings mit einem umso längeren Zeitraum bis zum tatsächlichen Pensionsbeginn entbehrt jeglicher Relation zur Realität des Normalbürgers der bis 67 arbeiten soll und dann eine nahezu unglaubliche Rente zu erwarten hat. Wie soll man an den armen Nachfolger herangehen, welcher wenn man ehrlich ist zwar einen eher schlechten Stand hat, dafür allerdings in nicht allzu große Fußstapfen treten muss, wie man so sagt. Man könnte sagen dass das Schloss Bellevue eher einem Scherbenhaufen gleicht als dem Sitz des höchsten deutschen Politikers, was natürlich rein metaphorisch zu verstehen sein soll.
Und nun, nach der rechtmäßigen Wahl eines Nachfolgers fragt sich natürlich jeder, ob man in eine positive Zukunft geht oder eher nicht. Wenn man die bereits diskutierten Kontroversen in verschiedenen Politikrunden verfolgt hat, war scheinbar schon vor der eigentlichen Ernennung ein hoher Mitteilungsbedarf verschiedenster Parteien, oder auch Interessensverbände, welche schon vor der eigentlichen Amtsübernahme festgestellt haben das die Eignung des nun amtierenden Bundespräsidenten eher fraglich ist. Ein immer wieder Fragen aufwerfendes Thema ist offensichtlich die in Interviews kundgetane Meinung zu den Thesen Thilo Sarrazins, niedergeschrieben in dessen Buch „Deutschland schafft sich ab“, welche durch Einige Oppositionelle als untragbar für den nun bekleideten Posten gesehen werden. Wir alle wissen natürlich das eben jenes erwähnte Werk ohnehin schon für viel Zündstoff gesorgt hat, da ist es eher wenig verwunderlich, dass alle dazu geäußerten Kommentare, egal in welcher Form, sehr genau analysiert und wiederum kommentiert werden. Fraglich ist letztlich ob man jemandem die eigene Meinung verbieten möchte, was nicht wirklich mit unserer Verfassung übereinstimmt, oder ob diese Meinung an sich vorgefiltert werden muss damit man sich politisch korrekt verhält und nicht allzu schnell auf Glatteis gerät. Vielleicht ist es ja auch die Angst, dass da jemand ist, der auch noch plötzlich sein Amt ausreizt, nicht nur die Privilegien, sondern eventuell ja auch die Möglichkeiten wie zum Beispiel das Veto-Recht bei neu aufgelegten Gesetzen. Dies hat letztlich keinen direkten Einfluss auf die Sache an sich, sorgt aber für erhöhtes Medieninteresse und eine anschließende Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht und schaltet so noch ein prüfende Institution zwischen, was ein nennen wir es mal Durchwinken neuer Gesetze erschwert. Kann dies ein Grund sein weshalb unsere Bundeskanzlerin nicht völlig euphorisch auf die Wahl ihrer Koalitionspartei reagiert hat, man kann nur Vermutungen anstellen. Vielleicht sollte Sie es sich zur Entspannung auf einer professionellen Wellnessliege bequem machen wie ich in diesem Moment, falls diese hinter dem, im Kanzleramt auf Wunsch Gerhard Schröders fest verbauten und unverrückbaren, Schreibtisches noch Platz findet, denn offensichtlich kann man so auch gedanklich auf Trab. Die Steigerung wäre natürlich ein entspannender Besuch in einer Saunatherme der persönlichen Wahl, wobei ein mögliches Aufeinandertreffen aus den unterschiedlichsten Gründen und Intentionen vermieden werden sollte.
Im Land der Liberalen
Freiheit, das ist ein Wort das derzeit, Herr Gauck sei Dank, durch alle Medien geistert. Am Sonntag wurde ein echter Liberaler zum Bundespräsidenten, zum Staatsoberhaupt gewählt und das in einem Land, das so schien es nur noch wenig für den Liberalismus übrig hat. Schuld daran das Liberalismus zum Schimpfwort wurde ist die 3% Partei FDP. Obwohl deren Politik in letzter Zeit so gar nichts mit Liberalismus zu tun hatte.
Aber auch hier scheint es eine Revolution zu geben, die die FDP zurück in den Liberalismus führen könnte. Ein echter Liberaler, vielleicht der Einzige unter 60-Jährige den die FDP aufzubieten hat, soll die FDP in NRW retten. Christian Lindner als Messias des Liberalismus, als jemand der in einer Beamten und Juristenpartei zu den Wenigen gehört, die tatsächlich über Erfahrung als Unternehmer verfügen. Der weiß was es bedeutet, sich in der freien Wirtschaft zu behaupten. Wird er die FDP retten? Es ist immerhin möglich. Zuvor war nichts mehr möglich. Es schien, als müsste Deutschland künftig ohne eine liberale Partei auskommen, ohne Mahner auch für die wirtschaftliche Freiheit und Verantwortung. Dass die FDP dies in den letzten Jahren nicht geleistet hat tut dabei nichts zur Sache. Wichtig wäre, dass Sie es in Zukunft leistet, wenn dem so sein sollte, könnte man sich vielleicht sogar dazu hinreißen lassen Ihnen die Stimme zu geben. Um dann wieder von der Realität der Regierungspraxis eingeholt zu werden und festzustellen, dass die FDP die Freiheit nur im Namen trägt…
Es ist halt so, dass das deutsche Volk und auch die Funktionäre der FDP im Angesicht weitgehender Freiheit einen Hang zu mehr Sicherheit entwickeln. Aus dem linken Lager heißt es dann auch, dass Herr Gauck zu viel von Freiheit und zu wenig von Sicherheit rede. Dass beides zusammengehört, verdeutlicht ein Ausspruch von Benjamin Franklin. „Diejenigen, die bereit sind grundlegende Freiheiten aufzugeben, um ein wenig kurzfristige Sicherheit zu erlangen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“ Das ist Fundamentalkritik an Staaten die Banken und andere Staaten für systemrelevant erklären. Das ist Fundamentalkritik an der realen Bundespolitik der FDP.
Freiheit ist nicht nur die Freiheit eine Geldzählmaschine zu haben. Es ist auch die Freiheit nichts mehr mit der Geldzählmaschine zählen zu können, weil man falsch investiert hat. Die ganze Retterei steht im Widerspruch zur Freiheit.
Wäre Herr Gauck nicht, man würde meinen, dies Sei kein Land für Liberale.
Aber auch hier scheint es eine Revolution zu geben, die die FDP zurück in den Liberalismus führen könnte. Ein echter Liberaler, vielleicht der Einzige unter 60-Jährige den die FDP aufzubieten hat, soll die FDP in NRW retten. Christian Lindner als Messias des Liberalismus, als jemand der in einer Beamten und Juristenpartei zu den Wenigen gehört, die tatsächlich über Erfahrung als Unternehmer verfügen. Der weiß was es bedeutet, sich in der freien Wirtschaft zu behaupten. Wird er die FDP retten? Es ist immerhin möglich. Zuvor war nichts mehr möglich. Es schien, als müsste Deutschland künftig ohne eine liberale Partei auskommen, ohne Mahner auch für die wirtschaftliche Freiheit und Verantwortung. Dass die FDP dies in den letzten Jahren nicht geleistet hat tut dabei nichts zur Sache. Wichtig wäre, dass Sie es in Zukunft leistet, wenn dem so sein sollte, könnte man sich vielleicht sogar dazu hinreißen lassen Ihnen die Stimme zu geben. Um dann wieder von der Realität der Regierungspraxis eingeholt zu werden und festzustellen, dass die FDP die Freiheit nur im Namen trägt…
Es ist halt so, dass das deutsche Volk und auch die Funktionäre der FDP im Angesicht weitgehender Freiheit einen Hang zu mehr Sicherheit entwickeln. Aus dem linken Lager heißt es dann auch, dass Herr Gauck zu viel von Freiheit und zu wenig von Sicherheit rede. Dass beides zusammengehört, verdeutlicht ein Ausspruch von Benjamin Franklin. „Diejenigen, die bereit sind grundlegende Freiheiten aufzugeben, um ein wenig kurzfristige Sicherheit zu erlangen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.“ Das ist Fundamentalkritik an Staaten die Banken und andere Staaten für systemrelevant erklären. Das ist Fundamentalkritik an der realen Bundespolitik der FDP.
Freiheit ist nicht nur die Freiheit eine Geldzählmaschine zu haben. Es ist auch die Freiheit nichts mehr mit der Geldzählmaschine zählen zu können, weil man falsch investiert hat. Die ganze Retterei steht im Widerspruch zur Freiheit.
Wäre Herr Gauck nicht, man würde meinen, dies Sei kein Land für Liberale.
Dienstag, 13. März 2012
Deutschland ein Lohnsteigerungsmärchen
Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann werd ich um den Lohn gebracht.
Das dachten sich deutsche Arbeitnehmer und vor allem Gewerkschaften derzeit öfter und so wurde es Zeit für saftige Gehaltsforderungen und eine Menge Streik. Vor lauter Streikerei kann man derzeit ein wenig den Überblick verlieren. Da streiken irgendwelche Bleppos die Flugzeugen auf dem Flughafen herumkutschieren (sicher ein unglaublich anspruchsvoller Beruf) und legen mal eben den Frankfurter Flughafen lahm. Die gleiche Sorte Bleppos versucht es auf dem Flughafen Berlin Tegel, ist damit aber weit weniger erfolgreich. Das ganze betreiben die Guten solange, bis ein Gericht feststellt, dass sie es übertrieben haben und die Politik Bedarf sieht, dass Tarifrecht zu reformieren. Ziemlich clever die Jungs.
Ebenfalls unter den Streikenden der letzten Wochen war der Nahverkehrsbetrieb in Berlin BVG. Dieser stellte an einem Samstag an dem zufällig die Berlinale und ein Herta-Spiel stattfanden den Betrieb ein. Zurück blieb die hochleistungsfähige Berliner S-Bahn, die als Tochter der Deutschen Bahn unter einem anderen Tarifvertrag läuft. Im Angesicht der Tatsache, dass selbst unter normalen Bedingungen die Berliner S-Bahn das Aufrechterhalten des Betriebes meist nur schafft, indem sie alten Wagen aus den 70gern reaktiviert, als die DDR noch Betreiber war, ist es ein Wunder, dass es an diesem Samstag nicht zum völligen Zusammenbruch des Hauptstadtverkehrs kam.
Ebenfalls von einem Streik betroffen war der Nahverkehr in Hannover. Der Streik begann natürlich pünktlich zum Beginn der Cebit um die Schäden maximal zu halten.
Die neuste Gruppe der Streikenden findet sich im öffentlichen Dienst. Weil der Staat noch nicht genug Haushaltsdefizit hat, werden auch hier kräftige Lohnerhöhungen gefordert. Zudem beklagt Verdi den Stellenabbau im öffentlichen Dienst. So ein Staatsapparat kann schließlich nie groß genug sein, das treibt die Steuern hoch, befördert den Bürokratiewildwuchs und erfreut den Bürger.
Alles in allem könnte man meinen, dass das Jobwunder in Deutschland in den Augen der Gewerkschaften derzeit zu groß ausfällt und daher die Lohnkosten unbedingt in die Höhe getrieben werden müssen, damit sich der arme Beamte einen neuen Crêpes-Maker leisten kann. Nicht auszudenken, wenn die Arbeitslosenzahl dauerhaft unter 3 Millionen fällt. Womöglich könnten dann Firmen gezwungen sein von selbst direkt den Arbeitnehmern höhere Löhne zu bieten, weil bei faktischer Vollbeschäftigung das Angebot an Arbeitnehmern knapp wird. Denn wer bräuchte dann noch Gewerkschaften?
Das dachten sich deutsche Arbeitnehmer und vor allem Gewerkschaften derzeit öfter und so wurde es Zeit für saftige Gehaltsforderungen und eine Menge Streik. Vor lauter Streikerei kann man derzeit ein wenig den Überblick verlieren. Da streiken irgendwelche Bleppos die Flugzeugen auf dem Flughafen herumkutschieren (sicher ein unglaublich anspruchsvoller Beruf) und legen mal eben den Frankfurter Flughafen lahm. Die gleiche Sorte Bleppos versucht es auf dem Flughafen Berlin Tegel, ist damit aber weit weniger erfolgreich. Das ganze betreiben die Guten solange, bis ein Gericht feststellt, dass sie es übertrieben haben und die Politik Bedarf sieht, dass Tarifrecht zu reformieren. Ziemlich clever die Jungs.
Ebenfalls unter den Streikenden der letzten Wochen war der Nahverkehrsbetrieb in Berlin BVG. Dieser stellte an einem Samstag an dem zufällig die Berlinale und ein Herta-Spiel stattfanden den Betrieb ein. Zurück blieb die hochleistungsfähige Berliner S-Bahn, die als Tochter der Deutschen Bahn unter einem anderen Tarifvertrag läuft. Im Angesicht der Tatsache, dass selbst unter normalen Bedingungen die Berliner S-Bahn das Aufrechterhalten des Betriebes meist nur schafft, indem sie alten Wagen aus den 70gern reaktiviert, als die DDR noch Betreiber war, ist es ein Wunder, dass es an diesem Samstag nicht zum völligen Zusammenbruch des Hauptstadtverkehrs kam.
Ebenfalls von einem Streik betroffen war der Nahverkehr in Hannover. Der Streik begann natürlich pünktlich zum Beginn der Cebit um die Schäden maximal zu halten.
Die neuste Gruppe der Streikenden findet sich im öffentlichen Dienst. Weil der Staat noch nicht genug Haushaltsdefizit hat, werden auch hier kräftige Lohnerhöhungen gefordert. Zudem beklagt Verdi den Stellenabbau im öffentlichen Dienst. So ein Staatsapparat kann schließlich nie groß genug sein, das treibt die Steuern hoch, befördert den Bürokratiewildwuchs und erfreut den Bürger.
Alles in allem könnte man meinen, dass das Jobwunder in Deutschland in den Augen der Gewerkschaften derzeit zu groß ausfällt und daher die Lohnkosten unbedingt in die Höhe getrieben werden müssen, damit sich der arme Beamte einen neuen Crêpes-Maker leisten kann. Nicht auszudenken, wenn die Arbeitslosenzahl dauerhaft unter 3 Millionen fällt. Womöglich könnten dann Firmen gezwungen sein von selbst direkt den Arbeitnehmern höhere Löhne zu bieten, weil bei faktischer Vollbeschäftigung das Angebot an Arbeitnehmern knapp wird. Denn wer bräuchte dann noch Gewerkschaften?
Mittwoch, 7. März 2012
Jenseits der Subventionssonne
Im Solarsektor herrscht derzeit Sonnenuntergang. Es ist aber auch vertrackt, denn wer hätte vorher wissen können, dass in Deutschland so selten die Sonne scheint, dass sich die Erzeugung von Solarstrom ohne Subvention nicht lohnt. Vor der Einführung des EEG hatte man doch Hoffnung gemacht auf mediterranes Klima, mit Sonneneinstrahlung bis das die Sahara an der Ostsee beginnt und wir alle krebsrot auf unserer Wellnessliege braten. Und was war? Nix war! Kalt und wolkig ist es. Manch einer munkelt kälter und wolkiger als Zuvor und nun werden auch noch die Subventionen für Solarstrom gekürzt. Wie soll sich eine Solaranlage da noch rechnen? Zumal ihre Herstellung ja auch noch Treibhausgase erzeugt, sie also ziemlich viel Strom erzeugen muss, bevor sie klimafreundlich wird.
Zu Recht wird nun die Politik angeklagt, die mehr Sonne bei mehr Klimawandel versprochen hatte und das zuzüglich von Subventionen. Die Grünen warnen dann auch davor, dass man eine Branche, die gerade kurz vor Etablierung steht, mit zu hohen Subventionsstreichungen traktiert. Immerhin muss das prophezeite Mehr an Sonne quasi jeden Augenblick kommen, einschließlich Hitzewellen, die tausenden Rentnern den gar aus machen. Das wurde uns doch so versprochen.
Dumm gelaufen ist auch, dass langsam klar wird, dass die deutschen Solaranbieter nicht wettbewerbsfähig sind. Wenn man bei Frau Künast die richtigen Knöpfe drückt, heißt es immernoch, dass der Klimaschutz tausende neue Arbeitsplätze in Deutschland schaffen werde. Die treudoofe Wirtschaft glaubte ihr lange Zeit und gründete und gründete und gründete nur um dann festzustellen, dass die Chinesen das ganze billiger können. Firmen wie Solar World oder Q-Cells schreiben mitunter Verluste im dreistelligen Millionenbereich und werden wohl über kurz oder lang verschwinden.
Was bleibt sind Firmen wie Siemens, die eher im mediterranen Klima agieren und wer weiß, vielleicht wird ab Morgen an der Ägäis ein großen Stück Land frei, auf dem Siemens seine Solarparks bauen kann. Griechenland als Draht zur Sonne, das wär‘s…
Ich werde das beobachten…
Zu Recht wird nun die Politik angeklagt, die mehr Sonne bei mehr Klimawandel versprochen hatte und das zuzüglich von Subventionen. Die Grünen warnen dann auch davor, dass man eine Branche, die gerade kurz vor Etablierung steht, mit zu hohen Subventionsstreichungen traktiert. Immerhin muss das prophezeite Mehr an Sonne quasi jeden Augenblick kommen, einschließlich Hitzewellen, die tausenden Rentnern den gar aus machen. Das wurde uns doch so versprochen.
Dumm gelaufen ist auch, dass langsam klar wird, dass die deutschen Solaranbieter nicht wettbewerbsfähig sind. Wenn man bei Frau Künast die richtigen Knöpfe drückt, heißt es immernoch, dass der Klimaschutz tausende neue Arbeitsplätze in Deutschland schaffen werde. Die treudoofe Wirtschaft glaubte ihr lange Zeit und gründete und gründete und gründete nur um dann festzustellen, dass die Chinesen das ganze billiger können. Firmen wie Solar World oder Q-Cells schreiben mitunter Verluste im dreistelligen Millionenbereich und werden wohl über kurz oder lang verschwinden.
Was bleibt sind Firmen wie Siemens, die eher im mediterranen Klima agieren und wer weiß, vielleicht wird ab Morgen an der Ägäis ein großen Stück Land frei, auf dem Siemens seine Solarparks bauen kann. Griechenland als Draht zur Sonne, das wär‘s…
Ich werde das beobachten…
Abonnieren
Posts (Atom)